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▷ EU-Terminvorschau vom 1. bis 9. Mai 2021

30. April 2021 Politik


30.04.2021 – 15:00

Europäische Kommission

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Samstag, 1. Mai

Berlin/Online: Start der Berliner Europawoche (bis 9. Mai)

Vom 1. bis 9. Mai 2021 findet bundesweit die Europawoche statt. In Berlin laden die Senatsverwaltung für Kultur und Europa, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission alle Berlinerinnen und Berliner ein, über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren und Europa in der Stadt zu entdecken. Das digitale Angebot bietet neben Livetalks zu Klimaschutz, Demokratie und Europas Rolle in der Welt auch jeden Tag einen musikalischen Start in den Tag. Außerdem gibt es ein buntes Programm mit Ratespielen, Poetryslams, Minisprachkursen, Lesungen, vielen Projektvorstellungen und Interviews. Digitale Spaziergänge laden ein, das europäische Berlin zu erkunden. Bei der Aktion 9 x Europa beantworten Menschen aus Politik und Gesellschaft neun persönliche Europafragen, z.B. die Schauspielerin und Autorin Judith Döker, der Präsident von EUNIC Berlin, der Vereinigung der Europäischen Kulturinstitute, PhDr. Tomás Sacher oder die Preisträgerin des Europapreises Blauer Bär 2018, Katja Sinko. Weitere Informationen auf https://berliner-europawoche.eu/.

Frankfurt (Oder)/Slubice: Plakataktion „Gute Gründe für die EU: Warum wir die Europäische Union brauchen“

Die Städte Frankfurt (Oder) und Slubice starten am 1. Mai in Zusammenarbeit mit der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland die Plakataktion „Gute Gründe für die EU: Warum wir die Europäische Union brauchen“, basierend auf der gleichnamigen Veröffentlichung der Europäischen Kommission. Im Stadtraum von Frankfurt (Oder) und Slubice und in den Sozialen Medien findet man von 1. bis 9. Mai Plakate über die EU, die den Bewohnern der Doppelstadt bewusstmachen sollen, in wie vielen Bereichen des täglichen Lebens die EU involviert ist und damit den Alltag der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten auf ihrem Gebiet erleichtert. Mehr Informationen beim Frankfurt-Slubicer Kooperationszentrum.

EU-weit: Neue EU-Regelungen zur Reifenkennzeichnung treten in Kraft

Ab heute gelten neue EU-Vorschriften für die Energiekennzeichnung von Straßenreifen. Die Kennzeichnung soll den Verbraucherinnen und Verbrauchern helfen, beim Kauf neuer Reifen besser informiert zu sein und vor allem deren Kraftstoffeffizienz, Sicherheit und Geräuschentwicklung hervorzuheben. Die neuen Regeln aktualisieren das 2012 erstmals für Pkw- und Transporterreifen eingeführte Label und schließen nun auch Reifen für Busse und Lkw ein. Sie bieten ein neues Piktogramm, das gegebenenfalls Reifen hervorhebt, die für den Einsatz auf Schnee oder bei extremen, eisigen Bedingungen geeignet sind. Die Kennzeichnung folgt dem farbcodierten Klassifizierungssystem, das für Haushaltsgeräte wie Geschirrspüler und Kühlschränke verwendet wird, mit 5 verschiedenen Klassen für den Rollwiderstand und für das Bremsen bei Nässe. Pkw- und Transporterreifen mit dem alten Label dürfen noch bis Ende 2021 verkauft werden. Weitere Informationen hier.

Montag, 3. Mai

Online: Socialbar Bonn goes Europe: #EUnited – Gemeinsame Vision für die Zukunft!

Dem Motto der diesjährigen Europawoche folgend bieten die Stadt Bonn und die Socialbar Bonn eine Sonderausgabe an: Ab 18:30 Uhr heißt es „Socialbar Bonn goes Europe“. Gemeinsam wird diskutiert, wie sich „Europa grüner machen“ lässt. Mit dabei ist auch die Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission. Die vom Land NRW geförderte Veranstaltung findet online auf Zoom statt und ist kostenfrei. Der Link zur Veranstaltung wird nach der Anmeldung bei Eveeno per Mail zugesandt. Anmeldung und weitere Informationen hier.

Online: Augsburger Demokratiekonferenz zum Europäischen Aktionsplan für Demokratie

Der Europäische Aktionsplan für Demokratie soll die Bürgerinnen und Bürger zu mündigem Handeln befähigen und dazu beitragen, EU-weit krisenfestere Demokratien aufzubauen. Konkret bedeutet das eine Förderung freier und fairer Wahlen, den Ausbau der Medienfreiheit und die Bekämpfung von Desinformation. Die dazugehörigen Inhalte und Maßnahmen werden von Dr. Renke Deckarm, Pressesprecher und stellv. Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, vorgestellt. Bezogen auf Augsburg werden Projekte vorgestellt, die sich mit dem Thema Demokratie aus verschiedenen Blickrichtungen beschäftigen. Die virtuelle Veranstaltung beginnt um 18 Uhr und wird live via YouTube übertragen, weitere Informationen auf den Seiten der Stadt Augsburg.

Online: Presseseminar des Europäischen Parlaments zum Welttag der Pressefreiheit

Anlässlich des Welttages der Pressefreiheit veranstaltet das Europäische Parlament ab 10 Uhr ein Online-Presseseminar zur Frage: Was sind die größten Bedrohungen für Journalistinnen und Journalisten? Reporter ohne Grenzen stellt die Rangliste zur weltweiten Pressefreiheit für das Jahr 2021 vor. Anschließend diskutieren Journalist*innen über Bedrohungen in Europa, drei Journalist*innen aus Ungarn, Bulgarien und Italien berichten über Bedrohungen aus ihrem Alltag. Das Seminar ist Teil einer Veranstaltungsreihe des Europäischen Parlaments zum Thema Demokratie und Bestandteil des Europäischen Aktionsplans für Demokratie. Das Seminar findet auf Englisch ohne Verdolmetschung via Webex statt, Anmeldung unter presse-berlin@ep.europa.eu.

Online: Wirtschaftskommissar Gentiloni bei Deutschem Steuerberaterkongress

Paolo Gentiloni, EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung, Steuern und Zollunion, begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kongresses per Video-Aufzeichnung um 9:20 Uhr. Weitere Informationen und Anmeldung hier.

Luxemburg: Mündliche EuGH-Verhandlung zu Folgen der Unionsrechtswidrigkeit der HOAI-Mindestsätze

Die deutsche Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) in der Fassung von 2013 sieht verbindliche Mindest- und Höchstsätze für Planungsleistungen von Architekten und Ingenieuren vor. Unterschreitet eine Honorarvereinbarung die Mindestsätze, so ist sie grundsätzlich unwirksam; die Höhe des Honorars bestimmt sich dann nach den Mindestsätzen der HOAI. Der Bundesgerichtshof (BGH) ist mit einem Fall befasst, in dem ein Ingenieur mit dem Bauherrn zwar ein Pauschalhonorar vereinbart hatte, gleichwohl aber auf der Grundlage der HAOI-Mindestsätze eine Schlussabrechnung vornahm, die wesentlich höher ausfiel. Da die Pauschalpreisvereinbarung die in der HOAI vorgesehenen Mindestpreise unterschreitet, wäre sie nach der HOAI in der Tat unwirksam. Allerdings hat der EuGH auf eine Vertragsverletzungsklage der Kommission hin mit Urteil vom 4. Juli 2019 festgestellt, dass Deutschland dadurch gegen die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123 verstoßen hat, dass es verbindliche Honorare für die Planungsleistungen von Architekten und Ingenieuren beibehalten hat. Der BGH möchte nun vom Gerichtshof wissen, welche Folgen die vom EuGH in seinem Urteil angenommene Unionsrechtswidrigkeit der Mindestsätze in der HOAI für laufende Gerichtsverfahren zwischen Privatpersonen hat. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Dienstag, 4. Mai

Online: Webinar zur Konferenz zur Zukunft Europas

Wie funktioniert die Konferenz zur Zukunft Europas in der Praxis? Das Generalkonsulat Portugals in Düsseldorf und We are Europe! e.V., laden alle Interessierten ein, im Rahmen der Düsseldorfer Woche „Europa in der Stadt“ mehr über die Konferenz zu erfahren. Dazu ist Carla Grijó, stellvertretende Generaldirektorin für europäische Angelegenheiten im portugiesischen Außenministerium als Vertreterin der aktuellen Ratspräsidentschaft, und Joachim Ott, Leiter des Referats „Bürgerdialoge“ bei der Europäischen Kommission eingeladen. Sie werden in einem Zoom-Webinar von 18:00-19:30 Uhr über die Gestaltung der Konferenz berichten und anschließend für Fragen zur Verfügung stehen. Weitere Informationen hier.

Online: Diskussion zum Sozialgipfel in Porto mit Sozialkommissar Schmit

Am 7. und 8. Mai lädt die EU-Ratspräsidentschaft Portugal zum Sozialgipfel in Porto ein. Was kann der Sozialgipfel bewirken? Kann er – mitten in der Pandemie – neuen Aufschwung geben für einen gerechten Wiederaufbau? Wie kann der Aktionsplan zur Umsetzung der Säule Sozialer Rechte dazu beitragen, wachsende Ungleichheit und Armut europaweit zu überwinden und gute Arbeit und Ausbildung zu garantieren? Darüber diskutiert Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, ab 17:30 Uhr auf einer Veranstaltung der Europaabgeordneten Gaby Bischoff, Live-Übertragung via Zoom und Facebook. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 5. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht ein Verordnungsentwurf über wettbewerbsverzerrende ausländische Subventionen, die neue Industriestrategie für Europa, eine EU-Strategie für COVID-19-Therapeutika sowie ein Verordnungsentwurf über die Notfallzulassung von Humanarzneimitteln. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.

Online: Digitales Themencafé „Meinungsfreiheit oder Zensur? Wie Europa mit Desinformation umgeht“

Die Verbreitung von irreführenden oder falschen Informationen ist keine Neuheit in der politischen Kommunikation. Durch digitale Medien und insbesondere soziale Netzwerke erlangt Desinformation jedoch eine erhebliche Breitenwirkung. Beispielsweise Deepfakes, also mit künstlicher Intelligenz hergestellte Fake-Videos, werfen die Frage auf, ob wir zukünftig mit einer neuen Qualität von Desinformation konfrontiert sein werden. In einem von drei digitalen Themencafés der DGAP-Veranstaltung erörtert Lutz Güllner, Referatsleiter, Strategische Kommunikation, Europäischer Auswärtiger Dienst, die Manipulation von öffentlicher Meinung und die Frage, welche Desinformationsnetzwerke die EU und ihre demokratischen Systeme bedrohen. Die Ergebnisse der Themencafés werden anschließend im Plenum zusammengeführt. Die Veranstaltung findet nach Anmeldung von 18:00-19:30 Uhr via Zoom statt. Weitere Informationen hier.

Online: Pressegespräch mit den Europaabgeordneten Bütikofer, Gahler und Lange über die (Handels-) Beziehungen mit China

In einem Online-Pressegespräch des Europäischen Parlaments kommentieren die von chinesischen Sanktionen betroffenen Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer und Michael Gahler sowie der Vorsitzende des Außenhandelsausschusses Bernd Lange die EU-Beziehungen zu China. Das Pressegespräch wird mit dem Konferenztool Cisco Webex von 10:00-10:30 Uhr durchgeführt, die Zugangsdaten werden nach Anmeldung versendet. Anmeldung mit Namen, E-Mail-Adresse und Medium unter presse-berlin@ep.europa.eu.

Online: Veranstaltung zur grünen Finanzierungsstrategie der EU mit Finanzkommissarin McGuinness

Mairead McGuinness, EU-Kommissarin für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte, gibt bei der Veranstaltung des Wirtschaftsbeirats Bayern zum Thema „The green financing strategy of the European Union – What can businesses and industry expect?“ ab 17:30 Uhr ein Statement ab. Die Veranstaltung wird live via YouTube übertragen, weitere Informationen hier.

Donnerstag, 6. Mai

Online: Briefing: Ausblick auf die Konferenz zur Zukunft Europas

Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, dass eine breite und offene Debatte zu den Herausforderungen und Reformen europäischer Zusammenarbeit wichtiger denn je ist. Mit dementsprechend großen Erwartungen und Hoffnungen wird die Konferenz zur Zukunft Europas am Europatag offiziell starten. Doch welche Ziele verfolgt die Konferenz zur Zukunft Europas und wie kann sie notwendige EU-Reformen anstoßen? Wie unterscheidet sie sich von früheren Dialogformaten zur Zukunft Europas und wie können sich gesellschaftliche Kräfte in Deutschland aktiv in den Prozess einbringen? Was plant die Bundesregierung, um den Dialog im Bundestagswahljahr 2021 gemeinsam mit den Ländern zu gestalten? Über diese und weitere Fragen werden die EBD und das BBE mit Vertreterinnen und Vertretern der EU-Institutionen von 10:00-11:30 Uhr diskutieren. Die Videokonferenz findet über das Tool GoToMeeting statt. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Verteidigung)

Auf der vorläufigen Agenda des Treffens der Verteidigungsministerinnen und -minister steht unter anderem der Strategische Kompass mit einem Fokus auf das Krisenmanagement der EU. Weitere Themen sind die jüngsten Entwicklungen in der Sahelzone, Ukraine und Mosambik. Bei einem informellen Arbeitsessen werden sich die Minister mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg austauschen. Weitere Details werden in Kürze auf Seiten des Rates veröffentlicht.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Disziplinarkammer des polnischen Obersten Gerichts

Die Kommission macht im Wege einer Vertragsverletzungsklage gegen Polen geltend, dass die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Disziplinarkammer des polnischen Obersten Gerichts, die für Disziplinarsachen gegen Richter des Obersten Gerichts und im zweiten Rechtszug für Disziplinarsachen gegen Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständig ist, nicht gewährleistet sei. Die Kommission beanstandet außerdem, dass der Inhalt von Gerichtsentscheidungen als von Richtern der ordentlichen Gerichtsbarkeit begangenes Disziplinarvergehen gewertet werden könne und die Möglichkeit der Einleitung eines Disziplinarverfahrens das Recht polnischer Gerichte einschränke, den Gerichtshof um Vorabentscheidung zu ersuchen. Die Kommission hat im Rahmen dieses Vertragsverletzungsverfahrens außerdem den Erlass einstweiliger Anordnungen beantragt. Mit Beschluss vom 8. April 2020 hat die Große Kammer des Gerichtshofs Polen aufgegeben, die Anwendung der Bestimmungen über die Zuständigkeiten der Disziplinarkammer des Obersten Gerichts für Disziplinarsachen gegen Richter unverzüglich auszusetzen. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Freitag, 7. Mai

Porto: EU-Sozialgipfel (bis 8. Mai)

Die Staats- und Regierungschefs der EU, Vertreterinnen und Vertreter der EU-Institutionen und der Sozialpartner sowie andere wichtige Interessenträger treffen sich, um zu diskutieren, wie die soziale Dimension Europas gestärkt werden kann, um den Herausforderungen des Klimawandels und des digitalen Wandels gerecht zu werden und sicherzustellen, dass die Chancengleichheit für alle gewährleistet ist und niemand zurückgelassen wird. Ausgangspunkt ist der Aktionsplan der Kommission zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte. Der Sozialgipfel wird zu großen Teilen als Livestream übertragen. Somit werden Menschen in ganz Europa die Gelegenheit haben, die Diskussionen über die Themen zu verfolgen, die sich auf ihren Alltag auswirken werden, wie z. B. Arbeitsplätze, faire Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit, bessere Gesundheitsversorgung und Sozialschutz. Am Samstag ist ein informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs geplant. Weitere Informationen in dieser Pressemitteilung und auf den Seiten des Rates.

Samstag, 8. Mai

Porto: Informelles Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs

Die Staats- und Regierungschefs der EU kommen zu einem informellen Treffen in Porto zusammen, um soziale Fragen zu erörtern, auch im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. Sie werden sich dabei auf die Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte auf EU- und nationaler Ebene konzentrieren. Zudem werden die Staats- und Regierungschefs erörtern, wie junge Menschen unterstützt werden können, die von der COVID-19-Krise negativ betroffen sind. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates.

Porto/Online: Gipfeltreffen EU-Indien

Die Spitzen der EU und Indiens tauschen sich per Videokonferenz aus, die genaue Agenda wird in Kürze auf den Seiten des Rates veröffentlicht.

Sonntag, 9. Mai

EU-weit: Europatag

Der 9. Mai ist der Jahrestag der sogenannten „Schuman-Erklärung“. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vorstellung von einer neuen Form der politischen Zusammenarbeit in Europa erläuterte. Er schlug vor, eine Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zu schaffen, deren Mitglieder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten. Die EGKS (Gründungsmitglieder: Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg) war die erste einer Reihe europäischer Institutionen, die schließlich zur heutigen Europäischen Union wurden. Seit 1985 wird der „Europatag“ begangen. Einen Überblick über die Veranstaltungen in Deutschland wird auf dieser Website der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland bereitgestellt.

Online: „Zu Hause in Europa“: Diskussionen zu Green Deal, Digitalisierung und Europa in der Welt

Die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Berlin laden am Europatag zur hybriden Veranstaltung „Zu Hause in Europa“ ein. Aus der Ausstellung „Erlebnis Europa“ im Europäischen Haus in Berlin wird über die Themen Green Deal, Digitalisierung und Europa in der Welt diskutiert. Zu Gast sind unter anderem die Fridays-for-Future-Aktivistin Helena Marschall, Christian Holzleitner aus der Generaldirektion Klimapolitik der EU-Kommission, Renate Nikolay, Kabinettschefin der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Vera Jourová, sowie der EU-Parlamentsabgeordnete David McAllister. Zuschauer zu Hause können sich mit ihren Fragen in den Livestream und damit in die Diskussionen einbringen. Schon jetzt können unter fragen@zu-hause-in-europa.de Fragen und Statements gesendet werden. Die Livestreams werden hier zu sehen sein.

Online: Weltpremiere des Europäischen Online-Orchesters

Am Europatag um 18 Uhr ist Weltpremiere des Europäischen Online-Orchesters, das eine besondere Version der Europahymne (Beethovens „Ode an die Freude“) aufführen wird. Über 2200 Musikerinnen und Musiker aus der ganzen Welt haben sich für das europäische Online-Orchester zum Europatag beworben. Koordinator und Organisator ist der Weltrekordhalter des größten Online-Orchesters, Jens Illemann, Musiker und Musiklehrer aus Schleswig-Holstein. Er hat für diesen Anlass ein Arrangement der Europahymne erstellt, das im Stil eines Crossovers die Stile Klassik, Swing und Rock miteinander vereint. Weitere Informationen zum Projekt hier.

Straßburg/Online: Offizielle Eröffnung der Konferenz zur Zukunft Europas

Nach dem bereits erfolgten Start der Online-Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas wird die Konferenz heute mit einer hybriden Veranstaltung in Straßburg von 14-16 Uhr offiziell eröffnet, die unter anderem via Ebs live übertragen wird. Damit startet eine Reihe von Debatten und Gesprächen, in denen Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen Europas ihre Ideen austauschen und die Zukunft Europas mitgestalten können. Weitere Details folgen.

Online: Debatte zur Konferenz zur Zukunft Europas im Europäischen Ausschuss der Regionen mit Vizekommissionspräsidentin Suica

Anlässlich der Eröffnung der Konferenz über die Zukunft Europas in Straßburg organisiert der Europäische Ausschuss der Regionen eine Debatte, in der lokale und regionale Mandatsträger und europäische Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen. Ziel der Debatte ist es, die Konferenz zu „territorialisieren“ und gemeinsam über die Rolle nachzudenken, die die lokalen und regionalen Behörden im Europa von morgen spielen sollten. Vizekommissionspräsidentin und Ko-Vorsitzende des Exekutivausschusses der Konferenz, Dubvravka Suica, nimmt an der ersten Sitzung „Engaging in local dialogue with citizens for a more resilient Europe“ von 11-12 Uhr teil. Die Veranstaltung wird live bei Europe by Satellite gezeigt. Weitere Informationen hier.

Online: Music Europe Day – Konzert mit vielen europäischen Musikern, mit dabei Kid Simius für Deutschland

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Frankreich veranstaltet zum Europatag gemeinsam mit Europavox eine musikalische Reise durch Europa. Die Vertretung der Europäischen Kommission wird das mehrstündige Konzert auf ihrer Facebook-Seite live streamen. Beginn ist 19 Uhr. Mit dabei: Balkan Taksim (RO) – Daithí (IR) – David Walters (FR) – Garbanotas (LT) Girls in Hawaii (BE) – Kid Simius (DE) – Ladaniva (AM) – Lor (PL) Lydmor (DK) – My Ugly Clementine (AT) – nemanja (HR) – Nenny (PT). Weitere Informationen finden Sie hier . #MusicEuropeDay

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell



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