Home » Politik »

▷ Grundsatzurteile für die Saubere Luft: Deutsche Umwelthilfe freut sich über …

28. Mai 2021 Politik


28.05.2021 – 12:14

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Berlin/Leipzig (ots)

-  Oberverwaltungsgericht Schleswig muss nun Rechtswidrigkeit von Luftfiltern auf dem Radweg in Kiel unter die Lupe nehmen 
-  Revision von Land Baden-Württemberg und Stadt Ludwigsburg in Teilen zurückgewiesen: Luftreinhalteplan muss überarbeitet und Grenzwert in 2021 zwingend eingehalten werden  

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat heute in zwei Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf Saubere Luft in den Städten Kiel und Ludwigsburg geurteilt. Die Verhandlung fand bereits am Mittwoch, den 26.5.2021, in Leipzig statt. Die Verfahren wurden zusammen mit der Klage des BUND gegen die Hansestadt Hamburg verhandelt.

In dem Klageverfahren der DUH gegen das Land Baden-Württemberg für die Saubere Luft in Ludwigsburg hat das BVerwG heute die Revisionen des Landes Baden-Württemberg und der Stadt Ludwigsburg teilweise zurückgewiesen. Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg vom 26. November 2019, welches das Land zu einer unverzüglichen Fortschreibung des Luftreinhalteplans verpflichtete, wurde zwar in der Begründung abgeändert. Die Landesregierung muss gleichwohl nach Maßgabe des Gerichts einen neuen Luftreinhalteplan aufstellen und darin weitere konkrete Maßnahmen aufnehmen, damit im gesamten Stadtgebiet und auch an der Schlossstraße die Grenzwerteinhaltung in 2021 endlich und sicher gelingt.

Im Klageverfahren der DUH gegen das Land Schleswig-Holstein für die Saubere Luft in Kiel hat das BVerwG die Sache an das Oberverwaltungsgericht Schleswig zurückverwiesen, um eine Beweisaufnahme nachzuholen. Das BVerwG entscheidet ausschließlich über juristische Fragen und kann die offenen, tatsächlichen Fragen in diesem Verfahren nicht eigenständig aufklären. Insbesondere konnte das BVerwG nicht selbst klären, ob die Aufstellung der Filteranlagen auf dem Radweg rechtswidrig ist. Die DUH begrüßt die Zurückverweisung, damit die Rechtswidrigkeit der während des Revisionsverfahrens errichteten Luftfilteranlagen am Theodor-Heuss-Ring geklärt werden kann. Vor allem die Positionierung auf dem Fahrradweg sowie zahlreiche irrsinnige Schilder, die den Radverkehr im Slalom um die Staubsaugeranlagen herumführen, sind nach Auffassung der DUH erkennbar rechtswidrig.

Das ist ein guter Tag für die Saubere Luft und die Menschen in Ludwigsburg, Kiel und Hamburg. In allen drei Bundesländern sind die Grünen in den zuständigen Ministerien seit Jahren in der Verantwortung. Doch anstatt die Saubere Luft durch ehrliche Maßnahmen sicherzustellen, versuchen ausgerechnet grüne Landesminister in Ludwigsburg und Kiel das Dieselabgasgift NO2 nur direkt neben Messsensoren durch absurde Luftstaubsauger zu reinigen. Und erneut benötigten wir Gerichtsentscheidungen, um die Einhaltung von Umweltvorschriften durchzusetzen“, so Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH.

Remo Klinger, der die DUH in den Verfahren vertritt ergänzt: „Klar ist eins: In beiden Städten darf es im Jahr 2021 zu keiner Grenzwertüberschreitung mehr kommen – die Geduld der Gerichte mit mehr als zehn Jahre andauernden Rechtsverletzungen ist am Ende. Die jeweiligen Landesregierungen müssen gemeinsam mit den Städten nachhaltige Lösungen zur Abwicklung ihrer Verkehrsmengen finden.

Das BVerwG hat in seinen Urteilen deutlich gemacht, dass die Behörden bei der Bewertung der Luftqualität nicht ausschließlich auf punktuelle Messungen abzielen dürfen, sondern vorliegende Modellierungsergebnisse für weitere Straßenabschnitte ebenfalls in die Luftreinhalteplanung einfließen müssen. Die Stadt Ludwigsburg hatte in dem Luftreinhalteplan bisher ausschließlich Maßnahmen im direkten Umfeld der Friedrichstraße geplant und umgesetzt, obwohl Modellierungen der Luftqualität auch im sonstigen Straßennetz teilweise erhebliche Grenzwertüberschreitungen gezeigt haben. Nach dem durch die DUH erstinstanzlich gewonnenen Verfahren hat das Land Baden-Württemberg endlich ergänzende Messungen eingeführt. Diese zeigen an der Schlossstraße selbst im Corona-Jahr 2020 eine erhebliche Grenzwertüberschreitung von 47 Mikrogramm NO2/m³. Die dort geplanten Filteranlagen bringen nach eigenen Unterlagen des Landes nur eine Reduzierung um 6 bis 9 Prozent. Damit gleichen sie allenfalls den Lockdown-Effekt des Jahres 2020 aus, mehr nicht. Es bedarf daher weiterer Maßnahmen, um den Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm NO2/m³ im Jahr 2021 sicher und flächendeckend einzuhalten.

Auch in Kiel müssen die Anstrengungen für die Verkehrswende und gegen die schlechte Luftqualität erhöht werden. Eine rechtswidrige Maßnahme kann nicht Grundlage einer zulässigen Luftreinhalteplanung sein. Wenn die Stadt Kiel unbedingt Luftfilter einsetzen möchte, dann darf dies nicht auf unzulässige Weise zu Lasten des Radverkehrs geschehen. Wenn diese Luftfilter auf die Fahrbahn anstatt auf den Fahrradweg gestellt werden, könnten sie tatsächlich eine Wirkung haben, da die Kapazität der Straße reduziert wird. Dass der Verkehr in der Stadt Kiel nicht zusammenbricht, wenn weniger Fahrzeuge über den Theodor-Heuss-Ring fahren, haben die umfangreichen Baustellen im Jahr 2020 gezeigt, bei denen die Straßen nur eine statt drei Fahrspuren hatte.

Die Urteilsbegründungen des Gerichts liegen noch nicht vor.

Hintergrund:

Ludwigsburg: Im März 2019 reichte die DUH Klage gegen das Land Baden-Württemberg ein, da der NO2-Grenzwert in Ludwigsburg überschritten wurde. An der Messstation Friedrichstraße lag die Belastung im Jahr 2018 bei 51 µg/m³. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat in seinem Urteil vom 26. November 2019 klargestellt, dass die vom Land und der Stadt Ludwigsburg vorgesehenen Maßnahmen nicht ausreichen, um den NO2-Grenzwert flächendeckend einzuhalten.

Kiel: Bereits im November 2017 hat die DUH Klage gegen das Land Schleswig-Holstein eingereicht, da der NO2-Grenzwert in Kiel überschritten wurde. An der Messstation Theodor-Heuss-Ring lag die Belastung im Jahr der Klageeinreichung bei 56 µg/m³. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig gab der Klage der DUH am 25. Juni 2020 statt und teilte die Kritik der DUH. Die Luftfilteranlagen entlang des Theodor-Heuss-Rings seien keine geeignete Maßnahme, um eine flächendeckende Grenzwerteinhaltung in Kiel sicherzustellen.

Pressekontakt:

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer
0171 3649170, resch@duh.de

Prof. Dr. Remo Klinger, Rechtsanwalt Geulen & Klinger, Berlin
0171 2435458, klinger@geulen.com

DUH-Newsroom:

030 2400867-20, presse@duh.de

www.duh.de, www.twitter.com/umwelthilfe, www.facebook.com/umwelthilfe, www.instagram.com/umwelthilfe, www.linkedin.com/company/umwelthilfe

Original-Content von: Deutsche Umwelthilfe e.V., übermittelt durch news aktuell





Source link

Anzeige

 

 

Neueste Artikel

Aktuelle News bei Twitter

Anzeige

 

Anzeige

 

Netzwelt

HPI startet "clean-IT openXchange" über nachhaltige Digitalisierung

HPI Hasso-Plattner-Institut [Newsroom]Potsdam (ots) – Das Hasso-Plattner-Institut (HPI) hat mit dem clean-IT Forum (open.hpi.de/clean-it-forum) eine offene Plattform geschaffen, in der Lösungsansätze für eine klimafreundliche Digitalisierung vorgestellt und diskutiert werden. Das … Lesen Sie hier weiter…

Neuer Report: Vernetzung von Schulen kann BIP weniger vernetzter Länder um bis zu 20 Prozent steigern

Ericsson GmbH [Newsroom]

KiKA-Aktionen zum bundesweiten Digitaltag am 18. Juni 2021 / Kinderchat zum Thema "Digitaler Unterricht" und "Team Timster"-Videotalk über die Herausforderungen medienpädagogischer Bildungsarbeit

KiKA – Der Kinderkanal ARD/ZDF [Newsroom]Erfurt (ots) – Digitalisierung überall erlebbar machen und Digitalkompetenzen fördern: Mit diesem Ziel hat die Initiative "Digital für alle" den bundesweiten Digitaltag ins Leben gerufen. Am 18. Juni findet der Aktionstag zum zweiten Mal statt … Lesen Sie hier weiter…

Meinungsmacht und Marktrelevanz: Influencing via Social Media / Jetzt noch für 10. Deutschen Social TV Summit mit Rezo anmelden

BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien [Newsroom]

"VZB Insights"- im Mittelpunkt des VZB-Webinars standen die Core Web Vitals von Google beim Ranking von Webseiten

VZB Verb. d. Zeitschriftenverlage Bayern [Newsroom]München (ots) – Der Verband der Zeitschriftenverlage in Bayern (VZB) hatte zu seinem Webinar-Format "VZB Insights" eingeladen. Das Thema der virtuellen Veranstaltung am 10. Juni 2021 lautete "Googles neues Website-Ranking – was Sie jetzt über die … Lesen Sie hier weiter…

Anzeige

 

Unterhaltung

Innovation trifft auf starke Marken. Junge Zielgruppen treffen auf Relevanz: die Seven.One Entertainment Group startet in die neue Saison 2021/2022

Seven.One Entertainment Group [Newsroom]Unterföhring/Köln (ots) – Starke Programm-Marken, hohe Reichweiten und innovative Werbeprodukte – die Seven.One Entertainment Group zeigt auf den diesjährigen Screenforce Days, was durch die Integration von Content, Produktion, Vermarktung und … Lesen Sie hier weiter…

Das Erste / Von verschwundenen Leichen und großen Gefühlen: Drehstart zur 35. Staffel "Großstadtrevier"

ARD Das Erste [Newsroom]

Bettina Wulff versteigert sich für ein Abendessen! / United Charity versteigert exklusives Dinner für den Wünschewagen

United Charity gemeinnützige Stiftungs GmbH [Newsroom]Baden-Baden (ots) – Bettina Wulff lädt zu einem ganz besonderen Date ein: Auf www.unitedcharity.de, Europas größtem Charity-Auktionsportal, kann ab sofort auf ein Dinner mit der Frau des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff geboten … Lesen Sie hier weiter…

Hast du Töne? Amiaz Habtu moderiert die neue SAT.1-Show "Let the music play – Das Hit Quiz"

SAT.1 [Newsroom]

Star-Power in neuer TVNOW-Serie: Drehstart für "Herzogpark" mit Heike Makatsch, Lisa Maria Potthoff, Antje Traue, Felicitas Woll und Heiner Lauterbach

TVNOW [Newsroom]

Anzeige

 

Finanzen

Bargeld oder Karte? Wie Deutsche im Urlaub am liebsten zahlen

norisbank GmbH [Newsroom]Bonn (ots) – Nach Monaten voller Einschränkungen kommt das Leben der Deutschen so langsam wieder in Fahrt. Die Corona-Pandemie hat aber auch ihre Spuren hinterlassen. Das spiegelt sich unter anderem im Bezahlverhalten der Deutschen wider: Das … Lesen Sie hier weiter…

EANS-News: Semperit AG Holding / Neue Produktionsstätte und Nordamerika-Zentrale in Newnan/Georgia – BILD / ANHANG

Semperit AG Holding [Newsroom] http://resources.euroadhoc.com/images/15/5/10740430/CW755_front_copyright_Jason_Buch_photography.jpg Emittent: Semperit AG Holding Modecenterstrasse 22 A-1030 Wien Telefon: +43 1 79 777-310 FAX: +43 1 79 777-602 Email: … Lesen Sie hier weiter…

Jan Heinecke wird Vorstandsmitglied der Agravis Raiffeisen AG

AGRAVIS Raiffeisen AG [Newsroom]

Wirtschaftsmagazin Capital: Kaum Interesse an digitalem Steuerbescheid

Capital, G+J Wirtschaftsmedien [Newsroom]

Neuwahlen im Bankenfachverband: Linthout als Vorstandsvorsitzender bestätigt / Hanswillemenke ist neuer stellvertretender Vorsitzender / Kuhn ist neues Vorstandsmitglied

Bankenfachverband e.V. [Newsroom]

Hessische Corona-Hilfen: Direktdarlehen der WIBank erneut verlängert

Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen [Newsroom]Offenbach am Main (ots) – Hessische Kleinunternehmen und Soloselbstständige können auch über den 30. Juni hinaus die Hessen-Mikroliquidität beantragen. Das Hessische Wirtschaftsministerium hat gemeinsam mit dem Hessischen Finanzministerium und … Lesen Sie hier weiter…

EANS-News: ViennaEstate Immobilien AG / Hauptversammlung 2021 – Satzungsänderung & Dividende

ViennaEstate Immobilien AG [Newsroom] Indizes: Börsen: Sprache: … Lesen Sie hier weiter…

Einladung zum Online-Pressegespräch / Neue Finanztip-Studie: Welche Kunden zu treu sind und was Nichtwechseln Haushalte kostet

Finanztip Verbraucherinformation GmbH – ein Unternehmen der Finanztip Stiftung [Newsroom]Berlin (ots) – Egal ob bei Strom, Handy oder Versicherungen: Wer einen neuen Vertrag abschließt, bekommt bei vielen Anbietern sehr attraktive Konditionen. Bestandskunden hingegen schauen meist in die Röhre und bezahlen oft mehr. Der Geldratgeber … Lesen Sie hier weiter…

Telekommunikation

China Unicom und ZTE führen den branchenweit ersten kommerziellen Test der Intelligent Radio Network Orchestration Solution durch

ZTEWelink Technology Co., LTD. [Newsroom]Shenzhen, China (ots/PRNewswire) – Die ZTE Corporation (0763.HK / 000063.SZ), ein bedeutender internationaler Anbieter von Telekommunikations-, Unternehmens- und Verbrauchertechnologielösungen für das mobile Internet, und China Unicom haben in … Lesen Sie hier weiter…

Der Rechenzentrumsbetreiber DEAC führt "Green Business"-Konzept ein und stellt auf 100 % erneuerbare Energiequellen um

DEAC [Newsroom]Riga, Lettland (ots/PRNewswire) – Im Mai 2021 hat sich DEAC zu einem grünen Rechenzentrumsbetreiber entwickelt, der 100 % erneuerbare Energie aus nordeuropäischen Windparks nutzt und an einem weltweiten Plan zur Dekarbonisierung der Wirtschaft … Lesen Sie hier weiter…

Lumen Media Transformation bringt Live- und On-Demand-Video von der Kamera zur Edge

Lumen Technologies [Newsroom]Denver (ots/PRNewswire) – End-to-End-Lösung bietet erweiterte Funktionen zur Vorbereitung und Anreicherung von Inhalten für die Bereitstellung an Benutzer über das Internet Um Medienvertreibern und Dienstleistern die Möglichkeit zu geben, … Lesen Sie hier weiter…

Enapter startet die Entwicklung der Elektrolyseur-Massenproduktion

Enapter [Newsroom]Saerbeck, Deutschland (ots/PRNewswire) – Wasserstoffunternehmen erhält EUR 9.3 Millionen für Automatisierungspläne Grünen Wasserstoff so günstig wie möglich zu machen und damit die Energiewende vorantreiben – das hat sich der … Lesen Sie hier weiter…

Open Telekom Cloud wächst: neuer Standort Amsterdam

Deutsche Telekom AG [Newsroom]

Coppel Mexico wählt VoltDB zur Erstellung von Kundenprofilen

VoltDB [Newsroom]Bedford, Massachusetts (ots/PRNewswire) – VoltDB, die einzige Datenplattform der Enterprise-Klasse, die die Echtzeitdatenanforderungen moderner Anwendungen erfüllt, hat heute bekannt gegeben, dass Coppel, das größte landesweite Kaufhaus in … Lesen Sie hier weiter…

Global Scamdemic: Betrug wird zum Online-Verbrechen Nummer eins

Group-IB [Newsroom]Amsterdam (ots/PRNewswire) – Group-IB, ein globales Unternehmen für Bedrohungsjagd und gegnerzentrierte Cyber-Intelligenz, das sich auf die Untersuchung und Verhinderung von Hightech-Cyberkriminalität spezialisiert hat, hat eine umfassende Analyse … Lesen Sie hier weiter…

ElectrifAis Integration mit Snowflake zur Verbesserung der Unternehmensleistung

ElectrifAi [Newsroom]Jersey City, New Jersey (ots/PRNewswire) – Das Unternehmen für maschinelles Lernen plant die Integration mit Snowflakes Snowpark + Java UDF ElectrifAi freut sich über die Integration mit Snowflakes Snowpark + Java UDF, nach der endgültigen … Lesen Sie hier weiter…

Ratgeber

Zahnimplantat geplant – diese Zahnzusatzversicherungen lassen sich jetzt noch abschließen

Versicherungsmakler Experten GmbH [Newsroom]Olching (ots) – Eine Zahnzusatzversicherung sollte eigentlich rechtzeitig abgeschlossen werden. Solange mit den Zähnen alles in Ordnung ist! Allerdings denkt daran nicht jeder – viele Menschen suchen erst nach einer Zahnzusatzversicherung, nachdem … Lesen Sie hier weiter…

Wunde Nase durch Schnelltests? / Mit natürlichem Schutz entgegenwirken

G. Pohl-Boskamp GmbH & Co. KG [Newsroom]

Haarpflege: Natürlich schön mit Argan- und Mandelöl

PRIMAVERA LIFE [Newsroom]

"Je früher man anfängt, umso leichter hat man's!" / Stefan Marquard, TV- und Spitzenkoch im Podcast / "Ausbildung macht Elternstolz – Der Podcast für Eltern"

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie [Newsroom]

Digitale Hilfe für Herz und Psyche: Digital Ratgeber mit relevanten Tipps und App-Tests / Herz- und Psycho-Apps im Check / wie sich Angst und Depression online behandeln lassen

Wort & Bild Verlag – Verlagsmeldungen [Newsroom]

Rauchstopp: Erfolgreich mit professioneller Unterstützung

Wort & Bild Verlag – Gesundheitsmeldungen [Newsroom]Baierbrunn (ots) – Rauchen aufhören ist so gesund wie schwierig. Wie aber von der Sucht wegkommen? Generell gilt: Raucherinnen und Raucher, die ohne Hilfe versuchen aufzuhören, schaffen es nur selten. Wer hingegen das Vorhaben mit der Ärztin oder … Lesen Sie hier weiter…