Home » Politik »

▷ Pro-Bono-Initiative „Händler helfen Händlern“ legt offiziell Verfassungsbeschwerde …

31. Mai 2021 Politik



Alle Storys

Folgen

Keine Story von Pro-Bono-Initiative Händler helfen Händler mehr verpassen.

{{#credit.text}}

{{credit.label}}:
{{credit.text}}

{{/credit.text}}{{#photographer.text}}

{{photographer.label}}:
{{photographer.text}}

{{/photographer.text}}

Pro-Bono-Initiative "Händler helfen Händlern" legt offiziell Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die "Bundesnotbremse" ein

Karlsruhe (ots)

Die Pro-Bono-Initiative „Händler helfen Händlern“ reicht heute Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die Novelle des Infektionsschutzgesetzes, der sogenannten „bundeseinheitlichen Notbremse“ ein. Vertreten durch zehn Beschwerdeführer, darunter Handelsunternehmen wie Engelhorn, Ernsting’s family, Rose Bikes, Tom Tailor sowie der Sportverbundgruppe INTERSPORT, hat die Initiative in Zusammenarbeit mit der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek und dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Josef Franz Lindner von der Universität Augsburg, die Anträge verfasst und gestellt.

Die Gruppe von Händlern in Deutschland greifen mit der Verfassungsbeschwerde im Wesentlichen den § 28b Abs. 1 S. 1 Nr. 4 IfSG an. Hierbei handelt um die sog. „bundeseinheitliche Notbremse“, in der geregelt wird, dass die Öffnung von Ladengeschäften und Märkten mit Kundenverkehr für Handelsangebote bei Überschreitung der Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen untersagt ist. Die Beschwerdeführer sehen sich durch dieses Gesetz unmittelbar in ihren Grundrechten verletzt und berufen sich vorrangig auf eine Verletzung der Berufsfreiheit (Art. 12 I GG), eine Verletzung des Eigentumsrechts (Art. 14 GG) und eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes (Art. 3 I GG).

„Der Schutz des Lebens und der Gesundheit des einzelnen hat oberste Priorität. Und die Gesundheit unserer Kunden und Mitarbeiter stellen wir über jede Öffnungsabsicht – ganz egal, wie hart auch die wirtschaftliche Situation im Handel gerade ist“, erklärt Marcus Diekmann, Initiator von „Händler helfen Händlern“ und CEO von Rose Bikes. „Aus diesem Grund haben wir auch von einem Eilantrag unserer Beschwerde abgesehen. Mit unserer Initiative wollen wir nicht in einen Topf geworfen werden mit den vielen anderen Eilanträgen aus dem Handelsumfeld, die allzu forsch auf Wiederöffnung geklagt haben. Wie im Vorfeld angekündigt ist unser Anliegen vielmehr auf die handwerklichen und damit inhaltlichen Fehler im Bundesgesetz hinzuweisen, die in Summe zur Verfassungswidrigkeit führen“ ergänzt Alexander v. Preen, CEO der INTERSPORT Deutschland eG.

Im Vordergrund der Verfassungsbeschwerden stehen drei maßgebliche Einwände, welche die Händlergruppe adressiert: Verletzung der Berufsfreiheit, Verletzung des Eigentumsgrundrechts und Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes:

1.  Die Händler-Initiative sieht sich gerade im Rahmen der Berufsfreiheit durch das Bundesgesetz stark eingeschränkt. Auch fehlt der Gruppe das Verständnis wie dem Ziel, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, mit dem Schließen des Einzelhandels Rechnung getragen werde. "In unseren Augen zielt dieses Gesetz in erster Linie darauf ab, Inzidenzwerte zu senken, die die Realität der pandemischen Lage nicht richtig abbildet. Studien des RKI belegen, dass ein etwaiges Ansteckungsrisiko durch die bestehenden Hygienekonzepte im Handel gering ist. Es ist also nicht davon auszugehen, dass durch die Öffnung des stationären Handels das Infektionsgeschehen stark zunehmen würde." 
2.  Gleiches gilt für den zweiten Einwand hinsichtlich des Eingriffs in das Eigentumsrecht. Dieses Grundrecht ist ebenfalls durch das Gesetz betroffen, da durch das Öffnungsverbot der Ladengeschäfte die Möglichkeit des Warenabsatzes beeinträchtigt und teilweise unmöglich gemacht wird. Hierdurch können erworbene Waren nicht verkauft werden und müssen später zum Teil mit starker Wertminderung verkauft oder sogar vernichtet werden "Zahlreiche Betriebe sind durch die Ladenschließungen in ihrer Existenz gefährdet. Hierdurch wird in die grundrechtlich geschützte Substanz des Betriebes eingegriffen", führt v. Preen aus. 
3.  Darüber hinaus rügen die Händler in ihrer Verfassungsbeschwerde die Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes aus Art. 3 GG. In diesem Gesetz werden vergleichbare Geschäfte (privilegierte und nicht privilegierte) offensichtlich unterschiedlich behandelt, ohne dass aus einer Gesetzesbegründung ein Sachgrund für diese Ungleichbehandlung ersichtlich ist. "Es ist für uns völlig unverständlich, warum ein Gartencenter unabhängig vom Inzidenzwert öffnen darf, und der danebenliegende Baumarkt schließen muss. Aus Infektionsschutzgesichtspunkten macht diese unterschiedliche Behandlung keinen Sinn und dient definitiv nicht dem Zweck des Schutzes des Lebens und der Gesundheit des einzelnen", beschreibt Diekmann stellvertretend für die Händlergruppe.  

Das Bundesgesetz atme zudem stark den aktuellen Geist der Corona-Pandemie. In seiner jetzigen Ausführung und letzten Konsequenz würde das Gesetz aber weit darüber hinaus auch den zukünftigen Umgang mit anderen Infektionskrankheiten, wie einer Influenza, vorzeichnen und damit die Geschäftspolitik von Händlern, Gastronomen oder Kulturtreibenden stark beeinflussen. „Wenn wir das Infektionsschutzgesetz eng auslegen, könnte uns in Zukunft jede normale Grippe wieder in den Lockdown schicken. Spätestens das zeigt, dass einige Punkte in dem Gesetz nicht zu Ende gedacht wurden“, ergänzt Diekmann.

„Händler helfen Händlern“ stellt den Entwurf der Verfassungsbeschwerde als „Rohling“ jedem Händler gegen eine Kostenpauschale zur Verfügung, sodass alle Interessenten die Vorlage auf die eigene Unternehmenssituation anpassen und dann selbst als Beschwerde beim Verfassungsgericht einreichen können. „Im Namen unserer Initiative „Händler helfen Händlern“ danken wir Prof. Lindner und auch der Kanzlei Heuking für ihre Expertise und Unterstützung im Rahmen unserer Verfassungsbeschwerde. Nun warten wir gespannt auf die Rückmeldung aus Karlsruhe, um dann entsprechend für alle angeschlossenen Händler die nächsten Schritte zu koordinieren,“ sagt v. Preen abschließend.

Die Beschwerdeführer wegen Verfassungswidrigkeit des § 28b I Nr. 4 IfSG sind die EK Servicegroup (Bernhard Schnittker GmbH), Engelhorn, Ernsting’s family, die INTERSPORT Deutschland (Voswinkel und Borgmann Sport), Jeans Fritz, mister*lady, ROSE Bikes, Takko und Tom Tailor.

Über Händler helfen Händlern

Die Pro-Bono-Initiative „Händler helfen Händlern“ startete am 19. März 2020, als aufgrund der Corona-Pandemie deutschlandweit sog. „nicht systemrelevante stationäre Geschäfte“ ihr Ladentüren schließen mussten. Dazu haben führende mittelständische Handelsunternehmen eine Gruppe auf der Karriereplattform LinkedIn ins Leben gerufen, die betroffene Unternehmer und Unternehmerinnen informiert und untereinander vernetzt. Die Gruppe zählt mittlerweile über 4.300 Mitglieder, darunter Händler, Handels- und Wirtschaftsverbände, Journalisten und Handelsexperten. Händler wie Rose Bikes, MediaMarkt, Saturn, TomTailor und Intersport unterstützen die Initiative. „Händler helfen Händler“ wurde im September 2020 von der GS1 und PricewaterhouseCoopers mit dem ECR Award 2020 „Helden der Stunde“ ausgezeichnet.

Pressekontakt:

Vera Vaubel
Vaubel Medienberatung GmbH
E-Mail: medienberatung@vaubel.de
Tel.: +49 (0) 160 84 72068

Markus Gunnesch
INTERSPORT Deutschland eG
E-Mail: presse@intersport.de

Original-Content von: Pro-Bono-Initiative Händler helfen Händler, übermittelt durch news aktuell



Source link

Anzeige

 

 

Neueste Artikel

Aktuelle News bei Twitter

Anzeige

 

Touristik

Opodo erzielt mit seinem Abonnement-Service einen weiteren Meilenstein: 1 Million Prime-Abonnent:innen

Opodo Deutschland [Newsroom]Hamburg (ots) – Opodo Prime, das weltweit erste Abonnement für Reisende weltweit, feiert den erfolgreichen Meilenstein von einer Million Mitgliedern. Damit wird der führende Online-Reisevermittler zum Vorreiter für die Branche und zeigt, wie … Lesen Sie hier weiter…

25 Jahre AIDA – Die Jubiläumsshow: Taufpatin von AIDAcosma wird Kristina Vogel / Drei Schulen für AIDA Cruise & Help

AIDA Cruises [Newsroom]Rostock (ots) – AIDA hat am 10. Juni 2021 mit einer emotionalen virtuellen Jubiläumsshow seinen 25. Geburtstag gefeiert. Mit dabei waren Wegbegleiter und Mitarbeiter von Bord und von Land. Auch die AIDA Fans beteiligten sich mit ihren ganz … Lesen Sie hier weiter…

"Jassas": TUI eröffnet Sommersaison auf Zypern

TUI Deutschland GmbH [Newsroom]Hannover (ots) – – Neuer Robinson Cyprus startet mit neuem Branding in die erste Saison – Erste TUI fly-Flüge heben am 13. Juni von Hannover und Düsseldorf ab – Minister Perdios: "Wir freuen uns nun auf den vielversprechenden Restart des Tourismus … Lesen Sie hier weiter…

Neustart in Europa: Studiosus führt Reisen ab Mitte Juni wieder durch

Studiosus Reisen [Newsroom]München (ots) – Von Deutschland über Island bis nach Italien: Nach einer mehrmonatigen Pause nimmt Studiosus, Deutschlands führender Studienreise-Veranstalter, seine Reisetätigkeit schrittweise wieder auf. Möglich ist dies durch die zunehmende … Lesen Sie hier weiter…

Klösterreich lädt wieder zu Entdeckungsreisen ein / Vollmondnacht, Mittelalterliche Schreibstube, Oldiebus – vielfältige Angebote für alle

Klösterreich [Newsroom]

Anzeige

 

Netzwelt

Der richtige Umgang mit Google, Facebook & Co / BDZV-Digitalkongress beBETA am 17. Juni im Livestream

BDZV – Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. [Newsroom]Berlin (ots) – Der BDZV richtet am 17. Juni zum dritten Mal den Digitalkongress "beBETA – journalism in progress" aus. Im vergangenen Jahr schalteten sich über 1.000 Zuschauer bei der erstmals virtuell ausgetragenen #beBETA ein. Auch in diesem Jahr … Lesen Sie hier …

Einfache all-in-one-Lösung für das Classroom Management / Der digitale Blick über die Schüler-Schulter für digitalen Präsenz-, Teilpräsenzunterricht und Homeschooling ohne Systembruch

INDIKON GmbH [Newsroom]Lahr im Schwarzwald (ots) – Klassenmanagement, eine Lehrplattform, Cloud-gestützt oder vor Ort – und immer einfach. Das hörte sich vor einigen Monaten noch nach dem Traum von Lehrkräften und Schulen an, stieß aber oft an Grenzen. Das … Lesen Sie hier weiter…

Trojanische Pferde in der Klinik-IT: Hacker zielen auf das Gesundheitswesen / "Smarte" Geräte in Kliniknetzen bieten enorme Angriffsfläche für Cyberkriminelle

IoT Inspector GmbH [Newsroom]Bad Homburg (ots) – Cyberangriffe auf die heimische Gesundheits-Infrastruktur haben in den letzten Monaten massiv zugenommen – die Einfallstore für Hacker sind dabei vielfältig. Während sich viele Unternehmen und Institutionen immer besser gegen … Lesen Sie hier weiter…

Grünes Licht für die HPI Schul-Cloud: Bundesländer übernehmen Regelbetrieb und Weiterentwicklung

HPI Hasso-Plattner-Institut [Newsroom]Potsdam (ots) – Das Hasso-Plattner-Institut (HPI) hat die Vereinbarung der Bundesländer Brandenburg, Niedersachsen und Thüringen begrüßt, das Pilotprojekt HPI Schul-Cloud in den Regelbetrieb zu überführen und die Weiterentwicklung zu sichern. … Lesen Sie hier weiter…

Mickeleit bringt Vordenker für Digitale Transformation der Kommunikation zusammen / Aufruf zur Beteiligung an der Arbeitsgemeinschaft CommTech

IMWF Institut für Management- und Wirtschaftsforschung GmbH [Newsroom]Hamburg (ots) – Mit einem Aufruf zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft CommTech will das Hamburger Institut für Management und Wirtschaftsforschung (IMWF) unter Leitung seines wissenschaftlichen Beiratsmitglieds, Thomas Mickeleit, … Lesen Sie hier weiter…

Anzeige

 

Unterhaltung

MONSTER HUNTER bringt die Kinos endlich wieder zum Beben! / Der Fantasy-Actionthriller ab 1. Juli 2021 im Kino

Constantin Film [Newsroom]

Französische Crime-Serie "Paris Police 1900" im Juli bei Sky

Sky Deutschland [Newsroom]

Der "Goldene Spatz" 2021 für ZDF-Kinder- und Jugendprogramm

ZDF [Newsroom]

Chuck E. Cheese erweitert seine globale Präsenz in Europa

CEC Entertainment, LLC [Newsroom]Bukarest, Rumänien (ots/PRNewswire) – Unternehmen schließt ersten Entwicklungsvertrag in Rumänien als Teil größerer internationaler Wachstumsbemühungen ab Chuck E. Cheese, die Nummer eins der weltweiten Familienunterhaltung, bereitet sich … Lesen Sie hier weiter…

Der große Bruder wacht über den August in SAT.1: "Promi Big Brother" startet am 6. August

SAT.1 [Newsroom]

Anzeige

 

Finanzen

Welche Hausgröße zu den eigenen Finanzen passt – eine Empfehlung der KVB Finanz

KVB Finanz [Newsroom]Limburg (ots) – Ein Eigenheim für die Familie mit Garten und der Option im Alter mietfrei wohnen zu können, ist ein Traum, der nicht unerfüllt bleiben muss. Bei der Hausfinanzierung spielt die Hausgröße eine wesentliche Rolle, die sich … Lesen Sie hier weiter…

Maven 11 Blockchain Venture Fund II sammelt in Rekordzeit 40 Millionen Euro für dezentrale Finanzierung und Web 3.0

Westend Medien [Newsroom]AMSTERDAM (ots) – Der niederländische Blockchain-Investmentfonds Maven 11 Capital macht einen großen Schritt in Richtung dezentraler Finanzierung (DeFi), einer auf Blockchain-Technologie basierenden Infrastruktur, und etabliert die Zukunft der … Lesen Sie hier weiter…

Zahlungsverhalten der Verbraucherinnen und Verbraucher ist in der Corona-Krise robust – Inkasso-Aufträge rückläufig – Liquiditätsprobleme bei Unternehmen

Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen BDIU [Newsroom]Berlin (ots) – – BDIU-Präsidentin Kirsten Pedd: "Viele Menschen haben die pandemiebedingt eingesparten Konsumausgaben in eine Entschuldung gesteckt und konnten sich so konsolidieren." – "Das private Zahlungsverhalten hat sich als resilient … Lesen Sie hier weiter…

Geschäftsmöglichkeiten in Kolumbien für britische und europäische Investoren

Procolombia [Newsroom]Bogotá, Kolumbien (ots) – Kolumbien stellt im Rahmen der Veranstaltung "Colombia Inside Out" vom 22. bis 24. Juni 2021 zahlreichen internationalen Investoren verschiedene Projekte und Unternehmen vor. Bei der "Colombia Inside Out 2021 (CIO 2021)" … Lesen Sie hier weiter…

EANS-DD: AT & S Austria Technologie & Systemtechnik Aktiengesellschaft / Mitteilung über Eigengeschäfte von Führungskräften gemäß Artikel 19 MAR

AT & S Austria Technologie & Systemtechnik Aktiengesellschaft [Newsroom] Emittent: AT & S Austria Technologie & Systemtechnik Aktiengesellschaft Fabriksgasse 13 A-8700 Leoben Telefon: 03842 200-0 FAX: Email: ir@ats.net WWW: www.ats.net ISIN: AT0000969985 Indizes: ATX GP, VÖNIX, ATX, WBI Börsen: Wien Sprache: … Lesen Sie hier weiter…

SIGNA Sports United, die führende globale Sport-E-Commerce- und Technologieplattform, geht an der NYSE an die Börse

SIGNA Sports United GmbH [Newsroom]Berlin (DE) / LOS ANGELES (USA) (ots) – – SIGNA Sports United ("SSU") fusioniert mit Yucaipa Acquisition Corporation ("YAC") zu einer voraussichtlichen Bewertung von ca. USD 3,2 Mrd. ("Enterprise Value") – Die Transaktion umfasst eine … Lesen Sie hier weiter…

Pressemitteilung des Bundesverbandes der Geldwäschebeauftragten (BVGB) zur Verabschiedung des Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz Geldwäsche (TraFinG Gw)

Bundesverband der Geldwäschebeauftragten e.V. (BVGB) [Newsroom]Berlin (ots) – Der Bundesverband der Geldwäschebeauftragten begrüßt die Verabschiedung des Transparenz- Finanzinformationsgesetz Geldwäsche im Bundestag. Es fehle jedoch ein Registerzugang über eine digitale Schnittstelle für … Lesen Sie hier weiter…

Ankura setzt internationale Expansion mit Frankfurter Büro fort

Ankura [Newsroom]Frankfurt am Main (ots) – – Weltweite Beratungsgesellschaft folgt dem Bedarf ihrer Kunden und eröffnet Zugang zum interdisziplinären und unabhängigen Beratungsansatz in Deutschland – Uwe Heim und Markus Domin bauen zunächst Forensik-Team in … Lesen Sie hier weiter…

Telekommunikation

Open Telekom Cloud wächst: neuer Standort Amsterdam

Deutsche Telekom AG [Newsroom]

Coppel Mexico wählt VoltDB zur Erstellung von Kundenprofilen

VoltDB [Newsroom]Bedford, Massachusetts (ots/PRNewswire) – VoltDB, die einzige Datenplattform der Enterprise-Klasse, die die Echtzeitdatenanforderungen moderner Anwendungen erfüllt, hat heute bekannt gegeben, dass Coppel, das größte landesweite Kaufhaus in … Lesen Sie hier weiter…

Global Scamdemic: Betrug wird zum Online-Verbrechen Nummer eins

Group-IB [Newsroom]Amsterdam (ots/PRNewswire) – Group-IB, ein globales Unternehmen für Bedrohungsjagd und gegnerzentrierte Cyber-Intelligenz, das sich auf die Untersuchung und Verhinderung von Hightech-Cyberkriminalität spezialisiert hat, hat eine umfassende Analyse … Lesen Sie hier weiter…

ElectrifAis Integration mit Snowflake zur Verbesserung der Unternehmensleistung

ElectrifAi [Newsroom]Jersey City, New Jersey (ots/PRNewswire) – Das Unternehmen für maschinelles Lernen plant die Integration mit Snowflakes Snowpark + Java UDF ElectrifAi freut sich über die Integration mit Snowflakes Snowpark + Java UDF, nach der endgültigen … Lesen Sie hier weiter…

Sonim Technologies und Mem-Star Rugged kooperieren, um Sonims hochrobuste Geräte für den Crown Commercial Service im Vereinigten Königreich bereitzustellen

Sonim Technologies [Newsroom]Austin, Texas (ots/PRNewswire) – Sonim Technologies (Nasdaq: SONM) gab heute seine Partnerschaft mit Mem-Star Rugged bekannt, einem Anbieter von robusten Lösungen, der langlebige, nachhaltige IT-Hardware liefert, um das ultra-robuste Smartphone XP8 … Lesen Sie hier weiter…

Datagroup schließt Volia-Übernahme ab

Datagroup [Newsroom]Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) – Datagroup, ein führender nationaler Anbieter von Glasfaserinfrastruktur und digitalen Diensten in der Ukraine, gab heute bekannt, dass er die Übernahme von Volia, dem führenden Pay-TV- und Breitband-Dienstleister … Lesen Sie hier weiter…

Parallel Wireless kündigt branchenweit führendes Open-RAN-Ökosystem auf der MWC21 in Barcelona an

Parallel Wireless [Newsroom]Nashua, N.h. (ots/PRNewswire) – Entwicklung und Innovation mit dem fortschrittlichsten Open-RAN-Ökosystem, das ALL G – 2G, 3G, 4G, 5G mit Intel, GigaTera Communications, Comba Telecom, Supermicro, Silicom, Facebook Connectivity, Red Hat, Telecom … Lesen Sie hier weiter…

Huawei und Temenos verkünden Technologie-Partnerschaftsabkommen

Huawei [Newsroom]Genf, Schweiz und Shanghai, China (ots/PRNewswire) – – Temenos wird als erster Anbieter von Kernbankensoftware mit Huawei-Infrastruktur und Huawei Public Cloudzertifiziert – Temenos und Huawei werden gemeinsam führende Finanzdienstleistungsangebote … Lesen Sie hier weiter…

Ratgeber

Rauchstopp: Erfolgreich mit professioneller Unterstützung

Wort & Bild Verlag – Gesundheitsmeldungen [Newsroom]Baierbrunn (ots) – Rauchen aufhören ist so gesund wie schwierig. Wie aber von der Sucht wegkommen? Generell gilt: Raucherinnen und Raucher, die ohne Hilfe versuchen aufzuhören, schaffen es nur selten. Wer hingegen das Vorhaben mit der Ärztin oder … Lesen Sie hier weiter…

NABU: Die fünf besten Tipps zum naturfreundlichen Gärtnern / Zum Tag des Gartens ruft der NABU dazu auf, Gärten vielfältig, gift- und torffrei zu gestalten

NABU [Newsroom]Berlin (ots) – Vermeintlich pflegeleichte Schotterwüsten und eintönige Rasenflächen scheinen heute das Ideal eines modernen Gartens zu verkörpern. Doch diese Flächen sind für die Natur wertlos. "In einem vielfältigen Naturgarten hingegen … Lesen Sie hier weiter…

Gemeinsam für die Artenvielfalt: Mit VILSA Insektenhotel gratis sichern und bedrohten Wildbienen & Co. ein Zuhause schenken + 6 Tipps, wie Sie Ihren Garten & Balkon insektenfreundlich machen

VILSA-BRUNNEN Otto Rodekohr GmbH [Newsroom]

Sonnenstrahlung: Jetzt die Haut richtig schützen

BG ETEM – Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse [Newsroom]

Kontaktallergie bei Kindern: Das sollten Eltern tun

Wort & Bild Verlag – Gesundheitsmeldungen [Newsroom]Baierbrunn (ots) – Die Haut juckt, ist gerötet, es bilden sich sogar Bläschen: Viele Alltagsdinge können Stoffe enthalten, auf die entsprechend veranlagte Kinder mit einer Kontaktallergie reagieren. Kommt die Haut mit einem solchen Stoff in … Lesen Sie hier weiter…

Genießer leben gesünder / So lernt man ganz einfach genussvoller zu essen

Wort & Bild Verlag – Gesundheitsmeldungen [Newsroom]