Home » Politik »

▷ Deutsche Umwelthilfe, Kinder und junge Erwachsene reichen fünf neue Klimaklagen ein …

5. Juli 2021 Politik


05.07.2021 – 13:07

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Berlin (ots)

-  Fünf weitere Verfassungsbeschwerden und Klagen für mehr Klimaschutz im Nachgang der Klimaentscheidung des Bundesverfassungsgerichts 
-  DUH und Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer fordern gesetzliche Regelungen in Landesklimaschutzgesetzen, die dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Grundgesetz genügen 
-  Länder müssen Maßnahmen wie Ausbau der Windkraft, beschleunigte Verkehrswende und mehr Effizienz in Gebäuden gesetzlich festschreiben  

Gemeinsam mit Kindern und jungen Erwachsenen reicht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fünf neue Klimaklagen auf Länderebene ein. Im Nachgang der wegweisenden Klimaentscheidung des Bundesverfassungsgerichts fordern die Beteiligten nun auch auf Landesebene die Verabschiedung von Landesklimaschutzgesetzen, die dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Grundgesetz entsprechen. Exemplarisch für alle Bundesländer gehen die DUH und die Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer juristisch gegen Bayern, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen vor.

Bayern:

-  Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht und Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof von zehn Kindern und jungen Erwachsenen gegen das weder in seiner Struktur noch den Zielen dem Grundgesetz genügende Bayerische Klimaschutzgesetz. Bayerns Klimaschutzgesetz enthält - bis auf die jährliche Verleihung des Bayerischen Klimaschutzpreises - keine Fristen, mit denen die Erreichung der viel zu niedrigen und hinter dem Bundes-Klimaschutzgesetz zurückbleibenden Klimaschutzziele sichergestellt werden könnten. 
-  Klage der DUH vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen den Freistaat Bayern zur Erstellung eines Klimaschutzprogramms mit dem Klimaschutz verbindlich in Maßnahmen und nicht nur in Zielen umzusetzen ist.  

Brandenburg:

-  Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht von sieben teilweise minderjährigen Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführern sowie drei vom Klimawandel besonders betroffenen Grundstückseigentümern wegen eines gänzlich fehlenden Landesklimaschutzgesetzes. Brandenburg plant aktuell nur einen innerbehördlichen und damit rechtlich unverbindlichen Klimaschutzplan, der seinerseits erst spät im Jahr 2022 verabschiedet werden soll.  

Nordrhein-Westfalen:

-  Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht von vier Kindern und jungen Erwachsenen gegen das am 1. Juli 2021 durch den Landtag neu gefasste nordrhein-westfälische Klimaschutzgesetz, mit dem die Klimaschutzziele zwar für die Jahre 2030, 2040 und 2045 angehoben worden sind, gleichzeitig aber fast alle mit Fristen versehenen Instrumente aus dem Gesetz gestrichen wurden. Es fehlt daher sowohl an ausreichenden Zwischenzielen bis zum Jahr 2030 und zwischen den Jahren 2030 und 2040 als auch an Instrumenten, mit denen sichergestellt werden kann, dass eine Zielerreichung zu erwarten ist und mit der auf Zielverfehlungen reagiert werden kann.  

Alle Verfahren wurden am 2. Juli 2021 bei den jeweils genannten Gerichten anhängig gemacht. Die einzige Ausnahme bildet Nordrhein-Westfalen. Die zu diesem Land bereits vollständig ausgearbeitete Verfassungsbeschwerde wird unverzüglich dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt, sobald das am 1. Juli 2021 durch den Landtag NRW neu gefasste Landesklimaschutzgesetz im Gesetzblatt Nordrhein-Westfalens veröffentlicht ist.

Remo Klinger, der die Verfahren juristisch leitet: „Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts betrifft das Bundes-Klimaschutzgesetz. In einem föderalen Staat wie Deutschland reicht dies aber nicht aus. Auch die Bundesländer sind in der Pflicht, angemessene Maßnahmen für den Klimaschutz verbindlich umzusetzen. Doch gerade auf Landesebene sieht es in Sachen Klimaschutz noch deutlich schlechter aus als auf Bundesebene. Teilweise fehlen gesetzliche Regelungen wie in Brandenburg, teilweise sind sie veraltet wie in Bayern. In Nordrhein-Westfalen wurde das Klimaschutzgesetz sogar vor vier Tagen deutlich verschlechtert.“

Jannis Krüßmann, Beschwerdeführer aus Nordrhein-Westfalen: „Bund und Länder tun zu wenig für den Klimaschutz. Das neue Klimaschutzgesetz in NRW ist ein Rückschritt und übernimmt Vorgaben, die dem 1,5-Grad-Limit nicht gerecht werden. Ich hoffe, dass sich die Gerichte dem Druck der Zivilgesellschaft auf die Politik anschließen.“

David Schiepek, Beschwerdeführer aus Bayern: „Wenn die politisch Verantwortlichen jetzt nicht handeln, wird es meiner und künftigen Generationen nicht mehr möglich sein, in einer ökologisch intakten Welt zu leben. Das Bayerische Klimaschutzgesetz reicht nicht aus, um die Klimaerhitzung ausreichend und schnell zu begrenzen. Ich fordere konkrete Verbesserungen, zum Beispiel für den Ausbau der Windenergie in Bayern.“

Emma Johanna Kiehm, Beschwerdeführerin aus Brandenburg: „Die Klimakrise ist die größte Bedrohung der Menschheit, die es jemals gab. Weil meine Landesregierung davor die Augen verschließt und kein Klimaschutzgesetz verabschieden will, ziehe ich jetzt vor das Bundesverfassungsgericht.“

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Die Länder müssen und können beim Klimaschutz deutlich mehr tun. Statt jedes Jahr tausende Kilometer an neuen Landes-, Kreis- und Ortsstraßen auszubauen, brauchen wir mehr Fahrradschnellwege und Pop-up-Radwege wie in den Niederlanden oder Dänemark. Die Anbindung der ländlichen Räume an den Öffentlichen Nah- und Fernverkehr und mehr Angebote im Regionalen Bahnverkehr liegen in Landeszuständigkeit.“

Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Der Ausbau der Erneuerbaren Energien stockt gerade in Bayern und Nordrhein-Westfalen massiv. Grund dafür sind die unsinnigen Abstandsregeln, die die beiden Landesregierungen festgelegt haben. Auch Bayern und NRW stehen in der Pflicht, den Klimaschutz und den Ausbau der Erneuerbaren Energien entschlossen voranzubringen.“

Barbara Metz, Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin der DUH: „Etwa ein Drittel der CO2-Emissionen Deutschlands stammen aus dem Gebäudebereich. Alle Bundesländer müssen deshalb schnell mit einer Sanierungsoffensive der Bestandsgebäude starten, angefangen bei den öffentlichen Gebäuden und hier insbesondere bei den Schulen und Kindergärten. Diese sind zu Lasten des Klima- und Gesundheitsschutzes in den letzten Jahren kaputtgespart worden.“

Links:

-  Zu den Klimaklagen: http://l.duh.de/p210705
-  Mehr zu den Klimaklagen der DUH: https://www.duh.de/klimaklagen/ 

Pressekontakt:

Prof. Dr. Remo Klinger, Geulen & Klinger Rechtsanwälte
030 8847280, 0171 2435458, klinger@geulen.com

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer
0171 3649170, resch@duh.de

Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer
0160 90354509, mueller-kraenner@duh.de

Barbara Metz, Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin
0170 7686923, metz@duh.de

DUH-Newsroom:

030 2400867-20, presse@duh.de030 2400867-20, presse@duh.de

www.duh.de, www.twitter.com/umwelthilfe,
www.facebook.com/umwelthilfe, www.instagram.com/umwelthilfe,
www.linkedin.com/company/umwelthilfe

Original-Content von: Deutsche Umwelthilfe e.V., übermittelt durch news aktuell





Source link

Anzeige

 

 

Neueste Artikel

Aktuelle News bei Twitter

Anzeige

 

Touristik

AIDA Cruises: Neue Reisen mit AIDAmar nach Norwegen und in der Ostsee ab Hamburg

AIDA Cruises [Newsroom]

Risikogebiet Spanien: Nachfrage und Preise für Flüge nach Mallorca im Keller

Idealo Internet GmbH [Newsroom]

Riding Experience Südtirol: Neues Sommer- und Herbstprogramm für Techniktrainings und Motorradtouren in Südtirol

Riding Experience Südtirol [Newsroom]

AIDA Cruises erweitert sein Programm: Neue Reisen mit AIDAprima und AIDAblu im Herbst und Winter

AIDA Cruises [Newsroom]Rostock (ots) – AIDA Cruises erweitert sein Angebot um neue Kreuzfahrten im Herbst und Winter 2021/22 und bietet eine noch größere Vielfalt an Reisemöglichkeiten in Nordeuropa, auf den Kanarischen Inseln, im Mittelmeer, dem Orient und der Karibik … Lesen Sie hier weiter…

Unbeschwerte Lebenslust auf zwei Rädern / Freiheit genießen – das verspricht die vielseitige Oberpfälzer Radl-Welt

Tourismuszentrum Oberpfälzer Wald [Newsroom]

Anzeige

 

Anzeige

 

Unterhaltung

WDR mediagroup Release Company präsentiert: Die Maus – Jubiläumsedition: Eine Zeitreise durch 50 Jahre mit der Maus – ab 03. September 2021 auf DVD und digital erhältlich

WDR mediagroup GmbH [Newsroom]

Junior ESC 2021 bei KiKA: Wer fährt nach Paris? / Online-Voting startet am 23. Juli auf kika.de

KiKA – Der Kinderkanal ARD/ZDF [Newsroom]

Bayreuther Festspiele: Das ARD Radiofestival 2021 nimmt die Hörer:innen mit auf den Grünen Hügel / Live-Übertragung ab 25.7. in den ARD-Kulturradios

WDR Westdeutscher Rundfunk [Newsroom]Köln (ots) – Bayreuth für alle! Mit dem ARD Radiofestival können Musikliebhaber:innen drei Vorstellungen der Bayreuther Festspiele live in den Kulturradios der ARD genießen. Los geht es am 25. Juli. Nachdem die Festspiele vor Ort im vergangenen … Lesen Sie hier weiter…

WDR ändert anlässlich des Todes von Alfred Biolek am Samstag, 24. Juli, das Programm

WDR Westdeutscher Rundfunk [Newsroom]Köln (ots) – Anlässlich des Todes von Alfred Biolek, Erfinder und Moderator der WDR-Sendungen „Bio’s Bahnhof“, „Boulevard Bio“ und „alfredissimo!“, ändert das WDR Fernsehen am Samstag, 24. Juli 2021, das Programm. Um 21.45 Uhr zeigt … Lesen Sie hier weiter…

"Als Spendendirektor werde ich die Herzen und Brieftaschen öffnen."- Ralf Schmitz unterstützt "Deutschland hilft. Die SAT.1-Spendengala" / NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zu Gast

SAT.1 [Newsroom]

Anzeige

 

Finanzen

EANS-Kapitalmarktinformation: Wienerberger AG / Erwerb und/oder Veräußerung eigener Aktien gemäß § 119 Abs. 9 BörseG

Wienerberger AG [Newsroom] Emittent: Wienerberger AG Wienerbergerplatz 1 A-1100 Wien Telefon: +43 1 60 192-0 FAX: +43 1 60 192-10159 Email: office@wienerberger.com WWW: www.wienerberger.com ISIN: AT0000831706, AT0000A2GLA0 Indizes: ATX Börsen: Wien Sprache: … Lesen Sie hier weiter…

EANS-Hinweisbekanntmachung: Telekom Austria AG / Halbjahresfinanzbericht gemäß § 125 Abs. 1 BörseG

Telekom Austria AG [Newsroom] Emittent: Telekom Austria AG Lassallestrasse 9 A-1020 Wien Telefon: 004350664 47500 FAX: Email: investor.relations@a1.group WWW: www.a1.group ISIN: AT0000720008 Indizes: WBI, ATX Börsen: Wien Sprache: … Lesen Sie hier weiter…

Digitalisierte KYC-Prozesse: Kennen Sie Ihre Kunden?

PASS IT Consulting Group [Newsroom]

EANS-News: Lenzing AG / Lenzing von EcoVadis mit Platin-Status für Nachhaltigkeit ausgezeichnet

Lenzing AG [Newsroom] Emittent: Lenzing AG A-4860 Lenzing Telefon: +43 7672-701-0 FAX: +43 7672-96301 Email: office@lenzing.com WWW: http://www.lenzing.com ISIN: AT0000644505 Indizes: ATX, WBI Börsen: Wien Sprache: … Lesen Sie hier weiter…

Grüner Fisher Investments: Warum sich Anleger nicht von der Corona-Krise verunsichern lassen sollten

Grüner Fisher Investments GmbH [Newsroom]Rodenbach (ots) – Die herausfordernden Zeiten einer weltweiten Pandemie sind von Angst und Unsicherheit geprägt. Die Vermögensverwaltungsgesellschaft Grüner Fisher Investments versucht ihren Kunden durch eine fundierte Analyse der Auswirkungen … Lesen Sie hier weiter…

Für den Ausbau von Batteriespeichern und die Installation von Solaranlagen: Enpal erhält Refinanzierung über weitere 25 Millionen Euro von der Deutschen Kreditbank AG (DKB)

Enpal GmbH [Newsroom]Berlin (ots) – – Enpal erhält 25 Millionen Euro von der Deutschen Kreditbank AG (DKB) und erhöht sein Refinanzierungsvolumen damit auf über 150 Millionen Euro. – Die Investitionssumme fließt in die Installation von bis zu 1.500 weiteren … Lesen Sie hier weiter…

Münchener Verein erzielt Rekordzugang mit 244.000 Neukunden / Geschäftskennzahlen 2020

Münchener Verein Versicherungsgruppe [Newsroom]München (ots) – Die Münchener Verein Versicherungsgruppe konnte im abgelaufenen Geschäftsjahr mit 244.000 Personen in der Krankenversicherung so viele Neukunden wie noch nie in ihrer nahezu 100-jährigen Geschichte von ihrem Angebot überzeugen. … Lesen Sie hier weiter…

Seriensieg: Interhyp ist erneut "Bester Baufinanzierer"

Interhyp AG [Newsroom]München (ots) – Mit Bestnoten für Beratung, Service und Konditionen liegt Interhyp im Ranking des Wirtschaftsmagazins Euro (Ausgabe 08/2021) zum 16. Mal in Folge vorn Interhyp, Deutschlands größter Vermittler privater Baufinanzierungen, ist zum … Lesen Sie hier weiter…

Telekommunikation

Lumen baut sein Glasfasernetz in Europa aus

Lumen Technologies [Newsroom]London (ots/PRNewswire) – Infrastrukturausbau in Frankreich, der Schweiz und Spanien bietet Unternehmenskunden eine höhere Breitbandgeschwindigkeit und -verfügbarkeit Die vierte industrielle Revolution beschleunigt weiter die Nachfrage von … Lesen Sie hier weiter…

M-net bietet attraktive Jubiläumsrabatte für Geschäftskunden / Sonderaktion zum 25. Geburtstag

M-net Telekommunikations GmbH [Newsroom]

HONOR gab die Verwendung von Qualcomm Snapdragon 888 Plus bekannt und enthüllte das Designkonzept der HONOR Magic3-Serie

honor [Newsroom]Shenzhen, China (ots/PRNewswire) – HONOR und Qualcomm diskutieren beim Global CEO Tech Talk, wie KI und 5G ein intelligentes vernetztes Leben ermöglichen HONOR, eine führende international erhältliche Smart Device-Marke, hat heute am Global CEO … Lesen Sie hier weiter…

Infosys eröffnet in Stuttgart ein "Digital Technology and Innovation Center" für die Automobilindustrie

INFOSYS [Newsroom]Stuttgart, Germany (ots/PRNewswire) – – Die 'Infosys Automotive and Mobility GmbH & Co. KG' unterstützt Unternehmen nachhaltig bei der digitalen Transformation – Die Einheit ist Bestandteil der strategischen Partnerschaft zwischen Infosys und … Lesen Sie hier weiter…

Ambitionierte neue globale Partnerschaft: ePac Flexible Packaging & Scantrust

Scantrust [Newsroom]Lausanne, Schweiz (ots/PRNewswire) – Innovative Unternehmen bieten vernetzte Verpackungen für Marken aller Größen an Scantrust hat eine globale Vereinbarung mit ePAC als Technologieanbieter für einen neuen Service für vernetzte Verpackungen und … Lesen Sie hier weiter…

My Talking Angela 2 ist da und kommt direkt in die AppGallery

Huawei AppGallery [Newsroom]Shenzhen, China (ots/PRNewswire) – Spaß und Freundschaft stehen im Mittelpunkt des modernen, aufregenden neuen virtuellen Freundschaftsspiels des Handyspiele-Entwicklers Outfit7 My Talking Angela 2, die Fortsetzung des beliebten virtuellen … Lesen Sie hier weiter…

Mit 250 auf der Datenautobahn in Arendsee (Altmark)

Deutsche Telekom AG [Newsroom]

Mit 250 auf der Datenautobahn im Flecken Diesdorf

Deutsche Telekom AG [Newsroom]

Ratgeber

Teure Projekte und lange Lieferzeiten – 6 Tipps von Alexander Thieme, wie Handwerker jetzt trotzdem Kunden gewinnen können

A&M Unternehmerberatung GmbH [Newsroom]

Mückenstiche: Was bei Kindern hilft

Wort & Bild Verlag – Gesundheitsmeldungen [Newsroom]Baierbrunn (ots) – Für ein paar Sekunden wird es ganz heiß – doch dann lassen Schmerz und Juckreiz nach. Ein batteriebetriebener Stichheiler hilft schnell und wirksam gegen Mückenstiche, indem die Immunreaktion über eine Temperatur um 50 Grad … Lesen Sie hier weiter…

Endlich rauchfrei – wie Kaugummi, Pflaster & Co. das Aufhören erleichtern

BPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie [Newsroom]

Leichter loben: So lernen Sie aufs Positive zu blicken / Wer anderen ein ehrlich gemeintes Lob ausspricht, profitiert selbst davon

Wort & Bild Verlag – Gesundheitsmeldungen [Newsroom]Baierbrunn (ots) – Das hast du gut gemacht! Wer seine Mitmenschen mit offenen, ehrlichen Worten wertschätzt, bereitet ihnen nicht nur Freude – sondern profitiert selbst vom "Rebound"-Effekt der Empathie. Studien belegen, dass warme Worte vielen … Lesen Sie hier weiter…

Muskelkrämpfe bei Diabetes: Bleiben Sie in Bewegung!

Wort & Bild Verlag – Gesundheitsmeldungen [Newsroom]

Aufgeschlitzt: Heizöl-Schäden durch Mähroboter

R+V Infocenter [Newsroom]Wiesbaden (ots) – Kontaminiertes Erdreich, ölverschmutzte Fassaden: Wenn ein Mähroboter bei der Heizöllieferung den Tankschlauch auf dem Rasen aufschlitzt, wird das schnell zum Albtraum für Hausbesitzer. Mehrere hundert Liter Öl können dabei … Lesen Sie hier weiter…